Liebe Parteijugend,
herzlichen Glückwunsch zu Eurer erfolgreichen Gründung am Samstag. Es gilt, was Euch Alice Weidel und unser Ehrenvorsitzender Alexander Gauland gesagt haben: Ihr dürft radikaler sein, als wir Lebensälteren.
Aber unsere Aufgabe ist es auch, dem aus unserer Lebens- und Politikerfahrung heraus – und gelegentlich auch vor dem Hintergrund einer über die Jahre ausdifferenzierter gewordenen Verantwortungsethik – immer dort zu entgegnen, wo es nötig ist.
(mehr …)Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen,
Unser Land brennt, meine Damen und Herren. Nicht lichterloh, aber wie ein Moorbrand flächendeckend, unlöschbar, sich unterirdisch ausbreitend und mit immer heftiger werdenden Ausbrüchen an verschiedenen Orten, vor allem erst einmal in den Kommunen.
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Ich danke Roland Mack dafür, dass er sich für einen offenen Dialog mit der AfD ausspricht. Was eine solche Aussage, die eigentlich ja nur eine Selbstverständlichkeit wiedergibt, heutzutage an Rückgrat erfordert und welchen Gegenwind er dafür ertragen muss, können sich viele wahrscheinlich gar nicht vorstellen.
(Pressemitteilung)
Die AfD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat hat am Freitag einen Antrag für eine temporäre Nachbesetzungssperre für Personalstellen der Lahrer Stadtverwaltung eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass freigewordene Stellen unterhalb der Ebene Amts- und Abteilungsleiter grundsätzlich sechs Monate lang unbesetzt bleiben und eine Führungskraft nach frühestens acht Wochen dem Gemeinderat berichtet, wie mit der Vakanz umgegangen wird. Der Gemeinderat hat dann die Möglichkeit, eine Änderung des Stellenplans zu beschließen, um etwa aus einer Ganztagesstelle eine Teilzeitstelle zu machen oder sie komplett zu streichen. Wird der Gemeinderat nicht tätig, wird die Stelle nach Ablauf der sechs Monate regulär neu besetzt. Vorgesehen ist auch die Möglichkeit, im Einzelfall von dieser Nachbesetzungssperre abzusehen oder sie zu verkürzen. Die AfD-Fraktion reagiert damit auf die prekäre Finanzsituation der Stadt und die Tatsache, dass die Personalkosten mehr als 30% des städtischen Haushalts ausmachen und durch Tarifabschlüsse und regelmäßige Stellenmehrungen, zuletzt etwa bei der Ausländerbehörde, überproportional stark steigen.
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Innerhalb der letzten vier Wochen wurden in Lahr…
…eine Drogeriemarktmitarbeiterin von einem Ladendieb verletzt
…in der Schillerstraße ein Mann von einer Gruppe niedergeschlagen
…in drei Kindergärten, eine Werkstatt und mittels eines Gullydeckels in einen Drogeriemarkt eingebrochen
…eine Gedenkveranstaltung für Opfer des Nationalsozialismus gestört und versucht, eine Israelfahne anzuzünden
…Feuerwehrleute im Einsatz bedroht
…ein Taxifahrer geschlagen, weil er einen Fahrgast abwies
(mehr …)Wirtschaft, Demografie und Einwanderung – Wie es wieder aufwärts gehen kann
Wir stehen als Land vor komplexen Herausforderungen. Die Wirtschaft und die Bürger stöhnen unter horrenden Steuern und Abgaben, leiden unter der durch Staatsschulden verursachten Inflation und vor allem den hohen Kosten für Energie. Gleichzeitig ersticken Regulierungswut und Bürokratie jeden Erfindergeist und treiben Innovationen ins Ausland und fehlen den Unternehmen, die trotzdem noch gut wirtschaften, die Fachkräfte.
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Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Gefallenen der Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Gefallenen der Weltkriege, aber auch der Opfer von Krieg, Terror und Vertreibung der jüngeren Geschichte.
Homo homini lupus – Der Mensch ist des Menschen Wolf, dichtete Titus Maccius Plautus 200 Jahre vor Christus. Es ist an uns allen, Gott und unseren Nachfahren zu beweisen, dass dieser Wolf zähmbar ist. Nicht durch Kapitulation vor Ideologie, nicht indem wir den Menschen überwinden oder versuchen, ihn in einem totalitären Weltstaat zum Frieden zu zwingen, sondern durch Einsicht und mit Hilfe des christlichen Menschenbildes.
Das Bild zeigt das Gefallenendenkmal neben der Kirche St. Josef in Waldkirch-Kollnau in der ich 1989 meine Erstkommunion empfing.
