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Angriff auf dem Lahrer Schlossplatz
Warum ich glaube, dass diejenigen, die heute ständig „Nazi“ rufen, damals oft selbst welche gewesen wären.
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„Du bist doch ein Nazi“, „Du willst Menschen vergasen“, „Du hast zuhause eine Hakenkreuzfahne über dem Bett“, das warf mir und zweien meiner Parteifreunde vorgestern auf dem Lahrer Schlossplatz ein sehr erregter, etwa 50jähriger Mann an den Kopf. Seine Großeltern seien von Menschen wie mir im KZ ermordet worden, wiederholte er immer wieder. Später kündigte er sogar an, mich zu erschießen, wenn ich in den Gemeinderat gewählt werde und mich zu verprügeln, wenn er mich nachts träfe. [Anm.: Vor Gericht stellte sich später heraus, dass auch die Aussage über seine Großeltern unwahr war.] -
Wie in der DDR
„Der demokratische Verfassungsstaat hat nicht die Aufgabe, für gesellschaftliche Vielfalt zu sorgen. Wer meint, mithilfe eines Gesetzes über die gesellschaftliche Vielfalt entscheiden zu können, hat nicht den Schutz der Demokratie im Sinn, sondern eigene Machtpolitik.“ Das sagte kein Vertreter der AfD, sondern der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, unlängst über den Gesetzentwurf der eigenen Koalition zum sogenannten „Demokratiefördergesetz“.
Dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat vor allem von denen bedroht werden, die uns regieren, wird immer mehr Menschen klar. Die Ampel-Koalition verfolgt eine neosozialistische Transformationsagenda, die vorsieht, unsere Grundrechte – die eben eigentlich vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat sind – zu schleifen und aus unserer Demokratie eine leere Hülle zu machen.
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“Wir wollen Weiße abstechen” – Terror in Crépol
Crépol ist ein Dorf mit 542 Einwohnern im französischen Département Drôme zwischen Alpen und Rhone. Jedes Jahr findet hier ein Fest statt, zu dem fast alle Crépolois zusammenkommen.
In diesem Jahr erschienen aber am vergangenen Wochenende plötzlich etwa 20 junge Männer, Migranten, aus der nahen Stadt Romans-sur-Isère auf dem Fest und begannen damit, wahllos auf die Dorfbewohner einzustechen. Ein Augenzeuge berichtet, dass sie dabei bekundeten, Weiße abstechen zu wollen. Ein 16jähriger überlebte den Angriff nicht.
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Polizei versucht Messerangriff in Lahr zu verheimlichen
Der Lahrer Zeitung bzw. dem Schwarzwälder Boten ist es zu verdanken, dass eine brutale Messerattacke in der Lahrer Kernstadt an die Öffentlichkeit gekommen ist. Das Opfer selbst, ein 30jähriger Lahrer Familienvater, hatte auf Facebook über die Tat berichtet und sich entsetzt gezeigt, dass der Täter am nächsten Tag sofort wieder auf freien Fuß gesetzt und die Tat in den Mitteilungen des Polizeipräsidiums verschwiegen wurde, in denen sonst sogar über Fahren ohne Führerschein und Hundebisse berichtet wird.
Offenbar aus Rachsucht, weil das Opfer in einem früheren Strafverfahren vor sieben Jahren gegen ihn ausgesagt hatte nachdem er es damals niedergeschlagen und ausgeraubt hatte, stieß der kurdischstämmige Täter ihm in einem Lahrer Lokal hinterrücks eine 10cm lange Klinge in den Unterleib.
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…und lügt
Ohne die EU sind uns die Hände gebunden, so lautet kurzgefasst das Argument von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, wenn sie sich sinnvollen Vorschlägen in Sachen Grenzschutz und Asyl (wie sie gestern auch wieder im Bundestag auf Antrag der AfD beraten wurden) verweigert. Aber wenn sie könnte, dann würde sie natürlich. Wörtlich sagte sie bei Maybrit Illner: “Tag und Nacht arbeiten wir an einer Lösung”.
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Faeser lügt und lügt…
74 rechtsextremistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte soll es alleine im ersten Halbjahr 2023 gegeben haben, behauptete das Bundesinnenministerium gegenüber dem Bundestag im Juli. Und schon im Monat zuvor sprach Ministerin Nancy Faeser von einer wachsenden Zahl an Übergriffen und der Notwendigkeit einer harten Reaktion darauf (gemeint vermutlich gegenüber jeglicher Kritik an ihrer Politik der offenen Grenzen).
Einer intensiven Recherche von NIUS verdanken wir es, dass all das als handfeste Lüge enttarnt worden ist. Bei der Mehrheit der erfassten Fälle wurde kein Tatverdächtiger ermittelt. In nur jedem zehnten Fall wurde tatsächlich überhaupt ein bewohntes Flüchtlingsheim angegriffen.
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