Kategorie: Landespolitik

  • Phoenix Deutschland

    Wirtschaft, Demografie und Einwanderung – Wie es wieder aufwärts gehen kann

    Wir stehen als Land vor komplexen Herausforderungen. Die Wirtschaft und die Bürger stöhnen unter horrenden Steuern und Abgaben, leiden unter der durch Staatsschulden verursachten Inflation und vor allem den hohen Kosten für Energie. Gleichzeitig ersticken Regulierungswut und Bürokratie jeden Erfindergeist und treiben Innovationen ins Ausland und fehlen den Unternehmen, die trotzdem noch gut wirtschaften, die Fachkräfte.

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  • Wie in der DDR

    „Der demokratische Verfassungsstaat hat nicht die Aufgabe, für gesellschaftliche Vielfalt zu sorgen. Wer meint, mithilfe eines Gesetzes über die gesellschaftliche Vielfalt entscheiden zu können, hat nicht den Schutz der Demokratie im Sinn, sondern eigene Machtpolitik.“ Das sagte kein Vertreter der AfD, sondern der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, unlängst über den Gesetzentwurf der eigenen Koalition zum sogenannten „Demokratiefördergesetz“.

    Dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat vor allem von denen bedroht werden, die uns regieren, wird immer mehr Menschen klar. Die Ampel-Koalition verfolgt eine neosozialistische Transformationsagenda, die vorsieht, unsere Grundrechte – die eben eigentlich vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat sind – zu schleifen und aus unserer Demokratie eine leere Hülle zu machen.

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  • “Wir wollen Weiße abstechen” – Terror in Crépol

    Crépol ist ein Dorf mit 542 Einwohnern im französischen Département Drôme zwischen Alpen und Rhone. Jedes Jahr findet hier ein Fest statt, zu dem fast alle Crépolois zusammenkommen.

    In diesem Jahr erschienen aber am vergangenen Wochenende plötzlich etwa 20 junge Männer, Migranten, aus der nahen Stadt Romans-sur-Isère auf dem Fest und begannen damit, wahllos auf die Dorfbewohner einzustechen. Ein Augenzeuge berichtet, dass sie dabei bekundeten, Weiße abstechen zu wollen. Ein 16jähriger überlebte den Angriff nicht.

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  • Polizei versucht Messerangriff in Lahr zu verheimlichen

    Der Lahrer Zeitung bzw. dem Schwarzwälder Boten ist es zu verdanken, dass eine brutale Messerattacke in der Lahrer Kernstadt an die Öffentlichkeit gekommen ist. Das Opfer selbst, ein 30jähriger Lahrer Familienvater, hatte auf Facebook über die Tat berichtet und sich entsetzt gezeigt, dass der Täter am nächsten Tag sofort wieder auf freien Fuß gesetzt und die Tat in den Mitteilungen des Polizeipräsidiums verschwiegen wurde, in denen sonst sogar über Fahren ohne Führerschein und Hundebisse berichtet wird.

    Offenbar aus Rachsucht, weil das Opfer in einem früheren Strafverfahren vor sieben Jahren gegen ihn ausgesagt hatte nachdem er es damals niedergeschlagen und ausgeraubt hatte, stieß der kurdischstämmige Täter ihm in einem Lahrer Lokal hinterrücks eine 10cm lange Klinge in den Unterleib.

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  • Die Kommunen sind am Ende

    Zentralisierung ist das Mantra staatsgläubiger Etatisten und Sozialisten. Zentralisierung führt zu Machtkonzentration, zu Entscheidungen gegen die Interessen der Bürger, zu Korruption, Ineffzienz, Bürokratie, unnötigen Kosten und zu einer Demotivierung aller Beteiligten, denen man ihre Handlungsspielräume nimmt.

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