Kategorie: Bundespolitik
-
Millionenfache Remigration?
Liebe Parteijugend,
herzlichen Glückwunsch zu Eurer erfolgreichen Gründung am Samstag. Es gilt, was Euch Alice Weidel und unser Ehrenvorsitzender Alexander Gauland gesagt haben: Ihr dürft radikaler sein, als wir Lebensälteren.
Aber unsere Aufgabe ist es auch, dem aus unserer Lebens- und Politikerfahrung heraus – und gelegentlich auch vor dem Hintergrund einer über die Jahre ausdifferenzierter gewordenen Verantwortungsethik – immer dort zu entgegnen, wo es nötig ist.
(mehr …) -
Danke, Roland Mack
Ich danke Roland Mack dafür, dass er sich für einen offenen Dialog mit der AfD ausspricht. Was eine solche Aussage, die eigentlich ja nur eine Selbstverständlichkeit wiedergibt, heutzutage an Rückgrat erfordert und welchen Gegenwind er dafür ertragen muss, können sich viele wahrscheinlich gar nicht vorstellen.
-
Phoenix Deutschland
Wirtschaft, Demografie und Einwanderung – Wie es wieder aufwärts gehen kann
Wir stehen als Land vor komplexen Herausforderungen. Die Wirtschaft und die Bürger stöhnen unter horrenden Steuern und Abgaben, leiden unter der durch Staatsschulden verursachten Inflation und vor allem den hohen Kosten für Energie. Gleichzeitig ersticken Regulierungswut und Bürokratie jeden Erfindergeist und treiben Innovationen ins Ausland und fehlen den Unternehmen, die trotzdem noch gut wirtschaften, die Fachkräfte.
(mehr …) -
Homo homini lupus – Kommentar zum Volkstrauertag
Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Gefallenen der Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Gefallenen der Weltkriege, aber auch der Opfer von Krieg, Terror und Vertreibung der jüngeren Geschichte.
Homo homini lupus – Der Mensch ist des Menschen Wolf, dichtete Titus Maccius Plautus 200 Jahre vor Christus. Es ist an uns allen, Gott und unseren Nachfahren zu beweisen, dass dieser Wolf zähmbar ist. Nicht durch Kapitulation vor Ideologie, nicht indem wir den Menschen überwinden oder versuchen, ihn in einem totalitären Weltstaat zum Frieden zu zwingen, sondern durch Einsicht und mit Hilfe des christlichen Menschenbildes.
Das Bild zeigt das Gefallenendenkmal neben der Kirche St. Josef in Waldkirch-Kollnau in der ich 1989 meine Erstkommunion empfing.
-
Wie in der DDR
„Der demokratische Verfassungsstaat hat nicht die Aufgabe, für gesellschaftliche Vielfalt zu sorgen. Wer meint, mithilfe eines Gesetzes über die gesellschaftliche Vielfalt entscheiden zu können, hat nicht den Schutz der Demokratie im Sinn, sondern eigene Machtpolitik.“ Das sagte kein Vertreter der AfD, sondern der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, unlängst über den Gesetzentwurf der eigenen Koalition zum sogenannten „Demokratiefördergesetz“.
Dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat vor allem von denen bedroht werden, die uns regieren, wird immer mehr Menschen klar. Die Ampel-Koalition verfolgt eine neosozialistische Transformationsagenda, die vorsieht, unsere Grundrechte – die eben eigentlich vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat sind – zu schleifen und aus unserer Demokratie eine leere Hülle zu machen.
(mehr …) -
“Wir wollen Weiße abstechen” – Terror in Crépol
Crépol ist ein Dorf mit 542 Einwohnern im französischen Département Drôme zwischen Alpen und Rhone. Jedes Jahr findet hier ein Fest statt, zu dem fast alle Crépolois zusammenkommen.
In diesem Jahr erschienen aber am vergangenen Wochenende plötzlich etwa 20 junge Männer, Migranten, aus der nahen Stadt Romans-sur-Isère auf dem Fest und begannen damit, wahllos auf die Dorfbewohner einzustechen. Ein Augenzeuge berichtet, dass sie dabei bekundeten, Weiße abstechen zu wollen. Ein 16jähriger überlebte den Angriff nicht.
(mehr …) -
…und lügt
Ohne die EU sind uns die Hände gebunden, so lautet kurzgefasst das Argument von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, wenn sie sich sinnvollen Vorschlägen in Sachen Grenzschutz und Asyl (wie sie gestern auch wieder im Bundestag auf Antrag der AfD beraten wurden) verweigert. Aber wenn sie könnte, dann würde sie natürlich. Wörtlich sagte sie bei Maybrit Illner: “Tag und Nacht arbeiten wir an einer Lösung”.
(mehr …) -
Faeser lügt und lügt…
74 rechtsextremistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte soll es alleine im ersten Halbjahr 2023 gegeben haben, behauptete das Bundesinnenministerium gegenüber dem Bundestag im Juli. Und schon im Monat zuvor sprach Ministerin Nancy Faeser von einer wachsenden Zahl an Übergriffen und der Notwendigkeit einer harten Reaktion darauf (gemeint vermutlich gegenüber jeglicher Kritik an ihrer Politik der offenen Grenzen).
Einer intensiven Recherche von NIUS verdanken wir es, dass all das als handfeste Lüge enttarnt worden ist. Bei der Mehrheit der erfassten Fälle wurde kein Tatverdächtiger ermittelt. In nur jedem zehnten Fall wurde tatsächlich überhaupt ein bewohntes Flüchtlingsheim angegriffen.
(mehr …)
